Während man bei "Österreich" davon ausgeht, dass das Gericht dem Urteil der Erstinstanz folgt, ist Böck "felsenfest davon überzeugt", dass seine Berufung positiv beurteilt werde. Die Erstinstanz habe in seinen Augen "sehr fokussiert entschieden, und ohne die gesellschaftliche Tragweite zu bedenken". Sollte das Gericht Böcks Ansinnen ablehnen, sieht der ehemalige Geschäftsführer des Programm-Supplements "tele" den Begriff "Österreich" in ernster Gefahr.
Medien
Böck: "Österreich ist unser Land und keine Zeitung"
Oberstes Gericht entscheidet in nächsten Wochen über Titel der Zeitung - Böck "felsenfest" vom Erfolg seines Markenlöschungsantrags überzeugt
Hans Böck und die Tageszeitung "Österreich"
werden in den nächsten Wochen Post vom Obersten Gerichtshof bekommen.
Beide Streitparteien erwarten ein Urteil darüber, ob die Tageszeitung
weiterhin den Namen des Landes tragen darf oder nicht. Böck hatte
einen Löschungsantrag gegen den Titel "Österreich" eingebracht und
war in erster Instanz abgeblitzt. Am Mittwoch fand vor dem obersten
Patent- und Markensenat in Wien eine mündliche Berufungsverhandlung
in dieser Causa statt - das Urteil ergeht schriftlich.
Es würde jeder Person Tür und Tor geöffnet, den Begriff für welche
Ware oder Dienstleistung auch immer zu verwenden. "Österreich für
eine Fast-Food-Kette, ein Kopfwehmittel oder Toilettenpapier", so die
Horrorvisionen Böcks. "Österreich ist unser Land und keine Zeitung",
lautet seine Überzeugung. (APA)